Newsfeeds

Ansicht Artikel

BGH: Haftungsfrage bei Brand durch Feuerwerksrakete
datetimelong - 11 Monate, 3 Wochen her - AG-Feeds - Gemeinschaftsforum-Feuerwehr
http://juris.bundesgerichtshof.de/cgi-bi...nked=pm&Blank=1 Der Bundesgerichtshof hat entschieden: Zitat von »BGH« Haftung für Schäden durch Abschießen einer Feuerwerksrakete auf dem Nachbargrundstück: Der unter anderem für das Nachbarrecht zuständige V. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs hatte zu entscheiden, ob der Schaden, der durch das Abschießen einer Feuerwerksrakete auf einem Wohngrundstück an einem Nachbargrundstück entsteht, unter dem Gesichtspunkt eines verschuldens-unabhängigen nachbarrechtlichen Ausgleichsanspruchs zu ersetzen ist. [...] Nach der Entscheidung des Bundesgerichtshofs kann ein Grundstückseigentümer von seinem Nachbarn zwar nicht generell verlangen, das Abschießen von Feuerwerksraketen zu unterlassen, auch wenn dies potentiell zu einer Beeinträchtigung seines Grundstücks führen kann. Ein Unterlassungsanspruch entsteht aber in dem Zeitpunkt, in welchem sich - von dem Nachbargrundstück ausgehend - eine konkrete Gefahrenquelle (hier das Abdriften und Eindringen der Rakete in die Scheune) gebildet hat, auf Grund deren ein Einschreiten geboten ist. [usw. usf.] Andernfalls sei Schadensersatz in Geld zu leisten, aber nur bei einem konkreten Zusammenhang mit der Grundstücksnutzung, und letzteres sei nicht gegeben gewesen. Die gesamte Pressemitteilung stellt den Fall genauer dar, wer sich interessiert am Besten selbst nachlesen. Hätte der BGH anders entschieden, hätte das erhebliche Konsequenzen für das private Abschießen von Sylvesterraketen haben können.

Rating

Bislang noch keine Bewertung erfolgt

Currently 0/5 Stars.
1
2
3
4
5

Newsfeeds

Rating

Services

Über uns

Forum

Nachrichtenarchiv